Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen DSAP und ihren Kunden über Dienstleistungen im Bereich IT, Softwareentwicklung, Webentwicklung, Marketing, Medienproduktion, Beratung sowie technische Betreuung.

DSAP erbringt ihre Leistungen ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließt DSAP nicht.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn DSAP ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungen

DSAP erbringt Dienstleistungen insbesondere in folgenden Bereichen:

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande durch:

4. Projektzeiträume und Mitwirkungspflichten

DSAP arbeitet mit fest geplanten Projektzeiträumen, die exklusiv für den jeweiligen Kunden reserviert werden.

Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten und Entscheidungen rechtzeitig bereit.

Die Projektabnahme sowie Feedbackphasen sind Bestandteil dieses Projektzeitraums.

Der Kunde gibt innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung von Ergebnissen Feedback.

Verzögert sich das Projekt aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. DSAP ist berechtigt, das Projekt neu einzuplanen.

5. Abnahme

Nach Fertigstellung oder Bereitstellung von Leistungen ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sofern die Leistung keine wesentlichen Mängel aufweist.

Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert. DSAP weist den Kunden bei der Bereitstellung auf diese Folge hin.

Mit der Abnahme gilt die Leistung als vertragsgemäß erbracht.

6. Änderungen und Zusatzleistungen

Angebote von DSAP beinhalten einen definierten Leistungsumfang.

Änderungen, zusätzliche Wünsche oder Anpassungen über den vereinbarten Umfang hinaus sind Zusatzleistungen und werden gesondert berechnet.

Änderungsschleifen über die im Angebot vereinbarte Anzahl hinaus rechnet DSAP nach vorheriger Information des Kunden als Mehrarbeit nach Aufwand ab.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gegebenenfalls anfallender Umsatzsteuer.

Bei grenzüberschreitenden Leistungen findet, sofern anwendbar, das Reverse-Charge-Verfahren gemäß Art. 44 und 196 der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie bzw. § 13b UStG Anwendung, sodass die Umsatzsteuer vom Leistungsempfänger zu tragen ist.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu bezahlen.

DSAP verlangt keine Anzahlungen. Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Teilleistungen können im Angebot vereinbart werden.

8. Laufende Leistungen

Für laufende Leistungen wie Betreuung, Wartung oder Hosting gilt die im Angebot vereinbarte Mindestlaufzeit. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um einen Monat und ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündbar.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Zahlungsverzug

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist DSAP berechtigt:

Die notwendigen Kosten der Rechtsverfolgung trägt der Kunde.

10. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorausgesetzten Zweck. Bis dahin verbleiben alle Rechte bei DSAP.

Für Open-Source-Komponenten sowie Software, Schriften, Bilder und Dienste Dritter gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen.

11. Referenznennung

DSAP ist berechtigt, erbrachte Leistungen, Projekte sowie den Namen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken zu verwenden, insbesondere auf Websites, in Präsentationen und in Marketingmaterialien. Der Kunde kann dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

12. Haftung und Gewährleistung

DSAP haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DSAP nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet DSAP nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre, es sei denn, die Datensicherung ist Teil der vereinbarten Leistungen von DSAP.

Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht in den Fällen der unbeschränkten Haftung.

13. Vertragsbruch

Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, insbesondere:

ist DSAP berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

Bereits erbrachte Leistungen bleiben vollständig zahlungspflichtig.

14. Datenschutz und Vertraulichkeit

Verarbeitet DSAP im Rahmen der Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien hierfür einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen und Zugangsdaten der jeweils anderen Seite vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht des Bundesstaates Wyoming, USA, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist der zuständige Gerichtsort in Wyoming, USA.

16. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand 12.10.2026

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